Als Teil des „Jugendvorbereitungsteams“ war ich am 11. und 12. September auf der Bundesjugendkonferenz (#BuJuKo2020) in Berlin vor Ort. Es war ein tolles Wochenende und ich habe mich wirklich gefreut alte und neue Gesichter aus der Jugendbeteiligungskultur zu sehen. Ich möchte mich hier ein bisschen zu der Konferenz an sich äußern, aber maßgeblich zu einem Workshop, der mich doch etwas stutzig gemacht hat.

Eine Digitalkonferenz

Man muss vielleicht zu aller erst einmal festhalten: Diese Konferenz war auf mehreren Ebenen ein Meilenstein, auch wenn man es von außen vielleicht gar nicht so wahrgenommen hat. Zu Beginn war es ein großer Schritt Jugendliche, wenn auch nur sehr wenige Auserwählte, an der Planung der (damals noch analog geplanten) Konferenz teilhaben zu lassen. Auch wenn die Beteiligung im Zuge der Umstellung auf das digitale Format hinten anstand, zeigt das doch den Willen aller Akteure, nicht zuletzt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).

Außerdem war es eine digitale Meisterleistung: innerhalb kürzester Zeit wurden aus analogen Netzwerk-Ecken digitale Stationen und aus physischen Räumen wurden Jitsi-Räume. Sicherlich hat der Flair gefehlt und hier und da war die technische Umsetzung mehr notgedrungen als formvollendet, aber das alles steht hinten an, wenn man sich überlegt, wie flexibel eine Armada an Mitarbeiter*innen der Akteure war, all das zu organisieren. Das augenscheinlichste jedoch war, dass die teilnehmenden Jugendlichen das Konzept überzeugt hat und sie mit Begeisterung bei der Sache waren und auch die Livestreams eifrig verfolgt haben. Das war nicht zu erwarten und ich ganz persönlich war schon fast schockiert von so viel Energie, die sich digital dann eben doch entfaltet hat.

Und nicht zuletzt war die Bundesjugendkonferenz 2020 ein Meilenstein der Jugendbeteiligung aus Bundesebene. Denn diese Konferenz war ein Ergebnis der Forderungen der Jugendpolitiktage 2019. Zwar gab es die Marke „Jugendkonferenz“ bereits, denn in den Jahren 2016, 2017 und 2018 fand diese jeweils statt, aber die Rahmenbedingungen und die Zielstellung haben sich komplett gewandelt. Die neue Bundesjugendkonferenz steht im Zeichen der Beteiligung junger Menschen durch die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMA) zur Jugendstrategie der Bundesregierung. Genau dieser Umstand machte die Konferenz zu dem Meilenstein: Erstmals öffneten sich alle Ministerien dem Dialog mit den Jugendlichen. Schlagender Nachteil: zu selbst gewählten Themen.

Das Verteidigungsminsterium

Ich möchte an dieser Stelle nochmal ganz explizit betonen: Dass nicht nur das BMFSFJ sonder auch andere, vielleicht weniger offenkundig „jugendliche“, Ministerien an dieser Konferenz teilnehmen und in den Austausch mit Jugendlichen treten ist eine Errungenschaft, die es zu bewahren gilt. Deshalb habe ich mich auch gefreut als ich gehört habe, dass das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) ebenfalls in den Dialog tritt. Allerdings schwante mir bereits Böses als ich den Titel des angebotenen Workshops gelesen habe: „Welchen Beitrag leisten die militärischen Einsätze der Bundeswehr (am Beispiel EUTM Mali und MINUSMA) zur Stabilisierung und Sicherheit der Lage in Mali bzw. in der Sahel-Region?

Mit diesem Workshop hat sich das BMVg nicht nur Platz 1 der längsten Workshop-Namen auf dieser Konferenz gesichert sondern auch sofort einige Fragen in meinem Kopf provoziert. Also habe ich an diesem Workshop teilgenommen, um festzustellen: der Workshop bestand aus fast schon biederen Vorträgen zu Mali und den dort vorherrschenden Konflikten. Die drei repräsentierenden Personen, die das BMVg ins Rennen geschickt hat, schienen mir recht schnell die falsche Anlaufstelle, um meine Fragen zu stellen. Deshalb habe ich mich für folgenden Weg entschieden: Ich schreibe dem BMVg einfach eine E-Mail. Aber damit diese Fragen, die vielleicht auch andere Menschen interessieren, für alle beantwortet werden, veröffentliche ich hier diese E-Mail und, sofern ich eine Antwort bekomme, auch die Antwort.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 12. September 2020 wurde durch Ihr Ministerium ein Workshop auf der Bundesjugendkonferenz des BMFSFJ angeboten mit dem Titel „Welchen Beitrag leisten die militärischen Einsätze der Bundeswehr (am Beispiel EUTM Mali und MINUSMA) zur Stabilisierung und Sicherheit der Lage in Mali bzw. in der Sahel-Region?„. Zu diesem Workshop stellen sich mir einige Fragen, die ich Ihnen auf diesem Weg gern stellen möchte.

Zunächst möchte ich aber betonen, dass ich dankbar bin, dass das BMVg die Möglichkeit zum Austausch mit jungen Menschen genutzt hat, und, dass ich hoffe, dass es zur gelebten Praxis wird, dass ihr Ministerium auf Beteiligungsverantstaltungen insbesondere mit jungen Menschen vertreten ist. Ich hoffe daher auch, dass meine Fragen das BMVg dazu anregen, gegebenenfalls noch intensiver in den Dialog mit der Öffentlichkeit zu gehen. Daher hier meine Fragen:

1) Wie kam es zu der Auswahl des Themas und ist das BMVg der Überzeugung, dass dieses Thema das wichtigste Anliegen junger Menschen gegenüber dem BMVg ist?
2) Stellen Sie ebenfalls fest, dass die Wahl des Workshop-Titels suggeriert, dass die Wirkung der Einsätze in Mali vollkommen unumstritten ist? Falls ja, warum haben Sie diesen Titel dennoch gewählt? Falls nein, welche Wirkung erhofften Sie sich dann durch die Wahl des Titels?
3) An dem Workshop nahm ein Hauptmann teil, der sich selbst als „Jugendoffizier“ vorstellte. Nach einiger Recherche stellt sich heraus, dass diese Bezeichnung scheinbar auf den „Förderverein Jugendoffiziere e.V.“ zurückgeht, der durch die Bundeswehr gestützt wird (u.a. verwendet der Verein die Insignien der Bundeswehr und nutzt die Domain der Bundeswehr für die E-Mail-Adressen). Inwiefern hält das BMVg es für angemessen Angehörige der Streitkräfte als „Jugendoffiziere“ zu betiteln, obwohl die Bundeswehr in der Vergangenheit mehrfach von verschiedenen Seiten öffentlich für ihre offensive Art der Ansprache Minderjähriger kritisiert wurde, auch im Kontext der deutschen Rechtsdefinition von „Jugendlichen“, die gemäß SGB VIII und JGG jeweils nur Minderjährige?
4) Der Workshop lief grob wie folgt ab: Es wurde in die Situation in Mali eingeführt, anschließend sollte sich jede*r Teilnehmer*in Gedanken zu möglichen Lösungsansätzen machen, schließlich wurden von der Gruppe die „Top 5“-Lösungen ausgewählt. Wie kam es zur Gestaltung der Methodiken des Workshops? Warum wurde sich für diese Methoden entschieden?
5) Die Bundesjugendkonferenz steht im Zeichen der Jugendstrategie der Bundesregierung und soll demnach „direkte, sichtbare und wirkungsvolle Beteiligung junger Menschen“ ermöglichen. Inwiefern sieht das BMVg diesen gemeinsamen Anspruch aller Ministerien als erfüllt? Was passiert mit den Ergebnissen des Workshops?
6) Kann das BMVg sich vorstellen, für zukünftige Beteiligungsformate (z.B. die anstehenden Jugendpolitiktage 2021) Jugendliche an der Auswahl der zu diskutierenden Themen und der Methoden zu beteiligen? Falls ja, in welcher Weise? Falls nein, aus welchen Gründen?

Es erschien mir zielführender meine Fragen auf diesem Wege zu stellen, statt ihre Repräsentat*innen auf der Konferenz zu konfrontieren, auch um Ihnen die Möglichkeit zu geben, etwas ausführlichere Antworten zu geben. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich diese E-Mail auf meiner Website (http://protzner.eu/) veröffentlicht habe und beabsichtige, auch Ihre Antwort darauf zu veröffentlichen.

Vielen Dank für Ihre Zeit und im Voraus für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen,
Maximilian Protzner

E-Mail an das Bundesministerium für Verteidigung vom 18. September 2020

Ich halte mich natürlich nicht für einen großen Blogger (wie auch bei gefühlt 1 Beitrag pro Jahr) oder einen Investigativ-Journalisten. Aber ich finde, dass das BMVg mir als Teilnehmer der Konferenz und als Jugendlichem einige Antworten schuldig ist.

Und wie weiter mit Jugendbeteiligung auf Bundesebene?

Das ist eine gute Frage und eine diskussionswürdige, denn das Jugendbeteiligung auf Bundesebene grade richtig ins Rollen gerät, sieht man nicht nur an dem Entgegenkommen des BMFSFJ in Richtung Jugendliche, sondern auch auch an verschiedenen Initiativen, die Jugendbeteiligung auf Bundesebene mindestens mehr Gehör verschaffen wollen wie der von mir mit-initiierte VzGDDJ oder auch gleich das große Ganze fordern wie der Bujupa e.V. ein Bundesjugendparlament.

Es bleibt am Ende der Konferenz das ungute Gefühl, dass das BMFSFJ jetzt seine Fotos für ein Jahr PR-Arbeit hat und auf den JPT21 nächstes Jahr die Pressemappe dann wieder aktualisiert. Vielleicht ist die Jugendpresse Deutschland e.V. aber nächstes Jahr ganz wild und gründet zum Beispiel einen Jugendbeirat, der die JPT inhaltlich ausarbeitet, auf die Kritik nach den letzten JPT besser eingeht und den Ministerien klare Fragestellungen mitgibt oder das zuständige Referat 501 macht es zur Prämisse der Zusammenarbeit mit allen Trägern, dass die Ergebnisse nachhaltig transparent verarbeitet werden. Alles Tagträumerei, aber vielleicht wird ja mehr draus. Es bleibt zu hoffen und abzuwarten, was aus den JPT21 wird.